Rechtliche Hinweise
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Motorprofis GesbR
1. Wirksamkeit der AGB
Die Empfänger dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden kurz „AGB“ genannt) bestätigen, dass sie die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen der Motorprofis GesbR zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei fortgesetzter Nutzung der Onlinedienste der Motorprofis GesbR wird die Zustimmung der Nutzer zu der zuletzt in Geltung stehenden AGB angenommen.
2. Geltungsbereich
Zu den Medien der Motorprofis GesbR zählt das Portal „motorprofis.at“.
2.1. Onlinemedium
2.1.1. Nutzungsbedingungen und Urheberrechte
Die Motorprofis GesbR behält sich an allen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Designs, etc. (im Folgenden kurz „Inhalte“ genannt) inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche ihr zustehende Rechte (Urheber-, Markenschutz-, und sonstige Immaterialgüterrechte etc.) vor. Die weitere Verbreitung der Inhalte ist ausschließlich im Rahmen eines privaten Gebrauchs erlaubt. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbreitung von Inhalten zu gewerblichen Zwecken ist nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Rechteinhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Absatz (1) Urhebergesetz. Die unerlaubte Verwertung von geschützten Inhalten kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Die Motorprofis GesbR behält sich weiters ausdrücklich vor, das Onlineportal in seiner Gesamtheit oder auch nur Teile davon jederzeit einzuschränken, auszuweiten oder zu beenden. Der Nutzer kann aus dem Dienstleistungsanbot der Motorprofis GesbR für Onlineportale keine wie auch immer gearteten Rechte für sich oder Dritte ableiten. Die Onlinedienste der Motorprofis GesbR werden Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur privaten Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollten in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen beim Besuch von Onlinedienste der Motorprofis GesbR zu deaktivieren.
2.1.2. Haftung
Die Motorprofis GesbR haftet ausschließlich für jene Inhalte, die sie selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet hat. Die Haftung ist auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten beschränkt und die Motorprofis GesbR haftet nur soweit, als der Schaden vorhersehbar ist. Die Motorprofis GesbR haftet nicht für user-generierte Inhalte, die auf ihren Onlineportalen verbreitet werden. Weiters haftet die Motorprofis GesbR nicht für Schäden, die wegen dieser Inhalte verursacht worden sind, außer für den Fall, dass solche Schäden auf vorsätzliches Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten Motorprofis GesbR zurückzuführen sind. Im Falle von Rechtsverletzungen Dritter hat dieser die Motorprofis GesbR völlig schad- und klaglos zu halten. Die Motorprofis GesbR behält sich vor, bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, den guten Sitten widersprechende oder sonst dem Ansehen der Motorprofis GesbR zuwiderlaufende Inhalte, diese zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren; Ansprüche gegen die Motorprofis GesbR können in diesem Fall nicht gestellt werden. Die Motorprofis GesbR behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und bei relevanten Tatbeständen Strafanzeige zu erstatten. Die Verfasser haben die Motorprofis GesbR in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten. Die Motorprofis GesbR haftet insbesondere nicht für durch Downloads verursachte Schäden auf fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten oder Nachrichten.
Übermittelt ein Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an den Betreiber, gewährt der Nutzer dem Betreiber das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und dem Betreiber die angeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Inhalte (z.B. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist; soweit der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags macht, erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Person eingreift.
Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte in Bereiche des Portals einzustellen. Bei Verstößen behält sich der Betreiber rechtliche Schritte und insbesondere die Löschung der jeweiligen Inhalte vor.
Der Betreiber ist nicht in der Lage, Inhalte (etwa Kommentare) von Nutzern im Voraus zu prüfen. Der Nutzer haftet für seinen Inhalt selbst und garantiert dem Betreiber die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, die Innehabung aller notwendigen Rechte und die Wahrung von vertraglichen Verpflichtungen. Eine Haftung des Betreibers, aus welchem Grund auch immer, ist ausgeschlossen.
2.1.3. Datenschutz
Die Nutzer haben die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung vollständig einzuhalten. Sie sind damit einverstanden, dass ihre angegebenen Daten, insbesondere bei Teilnahme an Gewinnspielen, von der Motorprofis GesbR gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Sie sind weiters mit der Übermittlung von Stammdaten an die Motorprofis GesbR und der mit ihr im Sinne des § 228 UGB verbundenen Unternehmen einverstanden. Die Nutzer stimmen ausdrücklich zu, per Telefon, Fax, E-Mail, SMS, etc. auch in Form von Massensendungen, Newslettern und auch zu Werbezwecken über Aktionen seitens der Motorprofis GesbR informiert zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. Die Motorprofis GesbR setzt Software zur Analyse der Benutzung ihrer Websites ein. Hierdurch kann die Nutzung der Webseiten ausgewertet und es können wertvolle Erkenntnisse über die Bedürfnisse der Nutzer gewonnen werden. Diese Erkenntnisse tragen dazu bei, die Qualität des Angebotes der Motorprofis GesbR für ihre Nutzer noch weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang kommen insbesondere sogenannte „Cookies“ zum Einsatz. Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Besuchers der Webseite gespeichert werden. Sie ermöglichen die Wiedererkennung eines Nutzers bei einem erneuten Besuch der Website. Dies ermöglicht der Motorprofis GesbR die oben beschriebene Auswertung der Nutzung durchzuführen. Cookies werden von der ÖWA zur einheitlichen Analyse der österreichischen Mediennutzung im Internet, von NUGG zur optimalen Steuerung der Werbung sowie von Google eingesetzt, wobei die dabei gewonnenen Dateien anonymisiert gespeichert werden. Die Motorprofis GesbR behält es sich vor, Cookies anderer Anbieter einzusetzen oder die bestehenden Cookie-Anwendungen zu ersetzen, sofern die von neuen Anbietern generierten Daten anonymisiert gespeichert werden. Cookies können im Allgemeinen durch entsprechende Browsereinstellungen abgelehnt oder gelöscht werden. In diesem Fall ist es möglich, dass nicht mehr alle Funktionen der Websites zur Gänze nutzbar sind. Weiters werden von der eingesetzten Software technische Daten, einschließlich der IP-Adresse eines Nutzers gesammelt und gespeichert. Keinesfalls werden jedoch die hinter diesen Daten stehenden Personen identifiziert oder persönliche Daten gesammelt oder offengelegt. Auch werden diese Daten nicht mit sonstigen von Nutzern allenfalls bekanntgegebenen persönlichen Daten in Verbindung gebracht. Mit der Nutzung der Websites der Motorprofis GesbR wird der oben beschriebenen Vorgangsweise zur Analyse der Benutzung dieser Websites zugestimmt.
2.1.4. Links
Die Motorprofis GesbR kann jeden Nutzer mittels externer Links auf andere Seiten im Internet verweisen. Die Aufnahme von Links zu anderen Onlineportalen bedeutet nicht, dass die Motorprofis GesbR diese Seiten billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt die Motorprofis GesbR keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Webseiten noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. Darüber hinaus dürfen Nutzer keine Rechte Dritter verletzen.
2.1.5. Gewinnspiele
Die Motorprofis GesbR ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den Kreis der teilnahmeberechtigten Personen einzuschränken. Hierauf wird jeweils in gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen. Im Falle von Manipulationsversuchen ist die Motorprofis GesbR berechtigt, Teilnehmer zu disqualifizieren oder gänzlich von Verlosungen auszuschließen. Preise von Quiz, Gewinnspielen, Umfragen, etc. auf den Websites der Motorprofis GesbR werden nur innerhalb Österreichs versendet oder sind am Unternehmenssitz der Motorprofis GesbR auf eigene Kosten des Gewinners abzuholen. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinnes und der Rechtsweg sind ausgeschlossen.
2.1.6. Crawler
Der automatisierte Abruf der Websiteinhalte ist nur unter Einhaltung der folgenden Regeln gestattet: Die in der Robots.txt hinterlegten Anweisungen müssen vollständig eingehalten werden. Aus der Kennung des Useragent des Crawlers (alias Spider, Robot, Bot) muss dessen Betreiber und eine Kontaktmöglichkeit eindeutig hervorgehen. Die Zugriffsrate darf 1 Request pro Sekunde nicht überschreiten. Die weiter oben angeführten Copyright-Hinweise gelten auch für die Daten die Crawler sammeln. Anwender oder Programme die den angeführten Regeln nicht entsprechen, wird die Motorprofis GesbR durch alle zulässigen und geeigneten Maßnahmen am Zugriff auf unsere Webinhalte hindern.
2.1.7. Beendigung
Die Motorprofis GesbR behält sich vor, das Portal in seiner Gesamtheit oder Teile davon jederzeit einzuschränken oder zu beenden. Dazu zählen insbesondere die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals.
3. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Formalbestimmungen
Soweit sich aus dem KSchG nichts Abweichendes ergibt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Wien. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes. Änderungen der gegenständlichen AGB sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Hinweise über Änderungen werden über ein Onlinemedium der Motorprofis GesbR mitgeteilt. Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder diese AGB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
Motorprofis GesbR, 26.4.2016
